Das Statistische Bundesamt veröffentlichte letzte Woche eine ernüchternde Meldung: Deutschland mache trotz des beträchtlichen Wirtschaftsaufschwungs, geringer Arbeitslosenzahlen und der guten Prognosen weiterhin Schulden.
BRD erfüllt nun wieder Vorgaben des EU-Stabilitätspakts
Obwohl Deutschland 2011 ein erhebliches Wirtschafswachstum erzielte, nahm es trotzdem Schulden auf. Das Staatsdefizit sank jedoch auf unter 1,0 Prozent des BIP – im Vergleich zu 4,3 Prozent im Jahr 2010 und 3,2 Prozent 2009. Deutschland erfüllt somit zum ersten Mal seit 2008 wieder den EU-Stabilitätspakt mit der Höchstgrenze von 3,0 Prozent.
2011 sei nur ein Minus von 25,8 Milliarden Euro entstanden, rund eine Milliarde weniger als prognostiziert. Im Vorjahr sei der Finanzierungssaldo von Bund, Ländern und Gemeinden noch vierfach höher gelegen. Gerade die Lage der Sozialversicherung sei zufriedenstellend. Die hohe Beschäftigungsrate führte zum höchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung.
Abbau des Defizites wird 2012 schwieriger
Die Deutsche Bundesbank mahnt jedoch dazu, realistisch zu bleiben. Diese gute Entwicklung sei zwar zu beglückwünschen, man dürfe jedoch keine voreiligen Schlüsse ziehen oder gar denken, dass Deutschlands Konjunktur durch nichts zu erschüttern sei.
Denn die strauchelnde Weltwirtschaft und die Eurokrise bremsen langsam auch die deutsche Wirtschaft aus. Das BIP verringerte sich verglichen zum vorhergehenden Quartal um 0,2 Prozent. Folglich dürfte also der Defizitabbau auch für Deutschland nun schwieriger werden. Außerdem sollte das langfristige Ziel eines ausgeglichenen Staatshaushalts nicht aus den Augen verloren werden. Experten rechnen damit, dass sich das Staatsdefizit 2012 etwa auf dem gleichen Level bewegen wird wie bereits im Vorjahr. Dies setzt allerdings voraus, dass die deutsche Wirtschaft der Eurokrise weiterhin so solide entgegensteht wie bisher.
Ebenfalls ernüchternd sei die Tatsache, dass Deutschland mit einer Schuldenquote von über 80 Prozent die EU-Vorgaben zum Schuldenstand nach wie vor nicht erfüllt – und das in einem Rekordjahr. Obwohl die Prognosen für 2012 gut ausfallen, bleibt abzuwarten, wie sich die deutsche Konjunktur, die Eurokrise und die Weltwirtschaft weiter entwickeln.